Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 25.11.2020 - L 7 SF 23/20 E (EK AS)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,77341
LSG Niedersachsen-Bremen, 25.11.2020 - L 7 SF 23/20 E (EK AS) (https://dejure.org/2020,77341)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25.11.2020 - L 7 SF 23/20 E (EK AS) (https://dejure.org/2020,77341)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25. November 2020 - L 7 SF 23/20 E (EK AS) (https://dejure.org/2020,77341)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,77341) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 10.01.2017 - B 13 SF 19/16 S

    Anwendbarkeit des § 21 Abs 1 S 1 GKG auf die für ein

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.11.2020 - L 7 SF 23/20
    Auch die Voraussetzungen des § 21 Abs. 1 Satz 1 GKG, wonach Kosten, die bei richtiger Behandlung der Sache nicht entstanden wären, auch nicht erhoben werden, sind nicht ersichtlich, weil diese Vorschrift einen offenkundigen und eindeutigen, einen schweren Mangel begründenden Verstoß des Gerichts gegen gesetzliche Vorschriften erfordern würde, der für das Entstehen von (Mehr-)Kosten ursächlich geworden sein müsste (vgl. Bundessozialgericht (BSG), Beschluss vom 10. Januar 2017 - B 13 SF 19/16 S).
  • BGH, 13.11.2018 - VI ZR 305/18

    Erinnerung gegen den Kostenansatz i.R.d. Erhebung der Gerichtskosten

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.11.2020 - L 7 SF 23/20
    Im Erinnerungsverfahren gemäß § 66 Abs. 1 GKG allein berücksichtigungsfähige Rügen der Verletzung des Kostenrechts (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 12. April 2013 - L 6 SF 291/13 E m.w.N.; Bundesgerichtshof, Beschluss vom 13. November 2018 - VI ZR 305/18) sind weder substantiiert vorgetragen noch aus den Umständen ersichtlich.
  • LSG Thüringen, 12.04.2013 - L 6 SF 291/13

    Einwand der Zugehörigkeit zum kostenprivilegierten Personenkreis des § 183 SGG

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.11.2020 - L 7 SF 23/20
    Im Erinnerungsverfahren gemäß § 66 Abs. 1 GKG allein berücksichtigungsfähige Rügen der Verletzung des Kostenrechts (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 12. April 2013 - L 6 SF 291/13 E m.w.N.; Bundesgerichtshof, Beschluss vom 13. November 2018 - VI ZR 305/18) sind weder substantiiert vorgetragen noch aus den Umständen ersichtlich.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht